Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des Software-as-a-Service-Angebots „Exportly“ sowie der Stripe-Apps „Exportly DATEV-Export“ und „Exportly E-Rechnung“ (zusammen nachfolgend „Dienst“), die von der codehero GmbH (nachfolgend „Anbieter“) betrieben werden.

Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er als Unternehmer und in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; bei den Stripe-Apps gilt dies entsprechend mit der Installation.

Abweichenden oder entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen; sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

codehero GmbH
Mozartstr. 17
96465 Neustadt
Vertreten durch: Wolfgang Müller
Handelsregister: Amtsgericht Coburg, HRB 6932
USt-IdNr.: DE356021463
E-Mail: wm@codehero.gmbh

Exportly liest Zahlungsdaten aus vom Kunden angebundenen Systemen (aktuell Stripe, weitere in Vorbereitung) lesend aus, kontiert diese automatisiert und bereitet sie zu DATEV-Buchungsstapeln im Format EXTF auf. Die erzeugten Dateien und zugehörigen Belege werden dem Kunden zum Abruf bereitgestellt und revisionssicher archiviert.

Die Stripe-App „Exportly DATEV-Export“ verbindet das Stripe-Konto des Kunden ohne Eingabe eines API-Schlüssels mit seinem Exportly-Konto (lesender Zugriff) und zeigt die DATEV-Buchungen und Exporte direkt im Stripe Dashboard an.

Die Stripe-App „Exportly E-Rechnung“ erzeugt aus Rechnungen und Gutschriften des Stripe-Kontos des Kunden E-Rechnungen im ZUGFeRD-/Factur-X-Format, stellt sie im Stripe Dashboard zum Abruf bereit und versendet sie auf Veranlassung des Kunden per E-Mail an dessen Rechnungsempfänger. Für ihre Nutzung ist kein Exportly-Konto erforderlich.

Die Stripe-App „Exportly E-Rechnung“ ist im Tarif „Free“ kostenlos nutzbar. Die kostenpflichtigen Tarife („Pro“, „Business“, „Enterprise“) umfassen zusätzlich insbesondere die Verwendung eines eigenen Briefpapiers, eine eigene E-Mail-Vorlage, den automatischen Versand mit Versandprotokoll sowie die revisionssichere Archivierung der im Live-Modus erzeugten E-Rechnungen für die gewählte Aufbewahrungsfrist (GoBD-Archiv). Der Leistungsumfang der Tarife ergibt sich aus der Preisübersicht auf der Website des Anbieters (exportly.de/stripe-e-rechnung).

Exportly ist ausdrücklich ein technisches Hilfsmittel bzw. Werkzeug zur Aufbereitung von Zahlungsdaten. Der Anbieter erbringt keine Steuer-, Rechts- oder Buchführungsberatung und schuldet keinen bestimmten steuerlichen oder buchhalterischen Erfolg (siehe Ziffer 8).

Der Vertrag kommt mit der Registrierung des Kunden und der Freischaltung des Kontos durch den Anbieter zustande. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.

Bei der Stripe-App „Exportly E-Rechnung“ kommt der Nutzungsvertrag mit der Installation der App im Stripe Dashboard zustande. Die Stripe-App „Exportly DATEV-Export“ setzt ein Exportly-Konto voraus; für sie gilt der mit der Registrierung geschlossene Vertrag.

Der Anbieter stellt eine kostenlose Testphase bereit. Diese endet automatisch nach 14 Tagen oder nach Verarbeitung von 100 Transaktionen, je nachdem, was zuerst eintritt. Für die Testphase ist die Angabe von Zahlungsdaten nicht erforderlich. Nach Ablauf der Testphase entstehen nur dann kostenpflichtige Leistungen, wenn der Kunde aktiv einen kostenpflichtigen Tarif bucht.

Für die Stripe-App „Exportly E-Rechnung“ gilt abweichend: Der Kunde kann den Tarif „Pro“ einmalig 30 Tage kostenlos testen, ohne Zahlungsdaten anzugeben. Die Testphase endet automatisch; danach gilt wieder der Tarif „Free“, sofern der Kunde nicht aktiv einen kostenpflichtigen Tarif bucht.

Die Nutzung erfolgt im Rahmen transaktionsbasierter Tarifstufen (Solo, Start, Wachstum, Pro). Jede Stufe enthält ein monatliches Kontingent an verarbeiteten Transaktionen; für Transaktionen über das jeweilige Kontingent hinaus werden 3 Cent je Transaktion berechnet.

• Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
• Die Abrechnung erfolgt monatlich.
• Die Zahlungsabwicklung und der Einzug erfolgen über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde hält hierfür ein gültiges Zahlungsmittel vor.
• Die jeweils aktuellen Tarife und Kontingente ergeben sich aus der Preisübersicht auf der Website des Anbieters.

Die Stripe-App „Exportly DATEV-Export“ wird über die Tarife des Exportly-Kontos abgerechnet. Für die Stripe-App „Exportly E-Rechnung“ gelten die dort angegebenen Tarife (Free, Pro, Business, Enterprise); kostenpflichtige Tarife werden nach Wahl des Kunden monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet. Die Buchung erfolgt in der App über einen Bezahlvorgang des Zahlungsdienstleisters Stripe; Rechnungen stellt der Anbieter aus. Die in den Tarifen angegebenen monatlichen Rechnungsmengen sind Richtwerte: Die Erzeugung von E-Rechnungen wird bei Überschreitung nicht gesperrt; der Anbieter kann einen passenderen Tarif empfehlen. Für den Tarif „Enterprise“ gilt das individuell vereinbarte Angebot.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Ankündigung einzuschränken oder zu sperren.

Kostenpflichtige Abonnements werden monatlich abgerechnet und können vom Kunden jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über die Funktionen im Kundenkonto oder in Textform erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

Der Nutzungsvertrag über die Stripe-App „Exportly E-Rechnung“ läuft auf unbestimmte Zeit und endet mit der Deinstallation der App im Stripe Dashboard. Kostenpflichtige Tarife der App verlängern sich um den gewählten Abrechnungszeitraum (Monat oder Jahr), wenn sie nicht vorher gekündigt werden; die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über das Kundenportal möglich, das aus der App erreichbar ist. Mit dem Ende eines kostenpflichtigen Tarifs werden neue E-Rechnungen nicht mehr archiviert; bereits archivierte Dokumente bleiben bis zum Ende ihrer Aufbewahrungsfrist abrufbar und exportierbar. Der Kunde sollte das Archiv vor einer Deinstallation der App exportieren.

Exportly ist ein technisches Hilfsmittel und leistet keine Steuer- oder Rechtsberatung. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die GoBD- und steuerkonforme Verbuchung der Buchführung liegt allein beim Kunden bzw. seinem Steuerberater.

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die von Exportly erzeugten Buchungsstapel vor deren Verwendung eigenverantwortlich auf Plausibilität und Richtigkeit zu prüfen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die steuerliche oder buchhalterische Anerkennung der erzeugten Ergebnisse durch Finanzbehörden oder Dritte.

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet,

• den Dienst nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und dieser AGB zu nutzen,
• ausschließlich eigene, rechtmäßig genutzte Stripe-Zugänge bzw. Datenquellen anzubinden und über die erforderlichen Berechtigungen zu verfügen,
• die Richtigkeit und Aktualität seiner eigenen Angaben (Stamm-, Kontierungs- und Abrechnungsdaten) sicherzustellen,
• seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht, sagt jedoch keine bestimmte oder ununterbrochene Verfügbarkeit zu (keine 100-%-Zusage). Zeiten, in denen der Dienst wegen technischer Störungen, notwendiger Wartungsarbeiten oder aufgrund von Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Ausfälle von Drittanbietern wie AWS oder Stripe, höhere Gewalt) nicht oder nur eingeschränkt verfügbar ist, gelten nicht als Mangel. Wartungsarbeiten wird der Anbieter, soweit möglich, in nutzungsarme Zeiten legen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend vorgeschrieben ist oder eine Garantie übernommen wurde. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden eingetreten wäre.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der Nutzung des Dienstes entsprechend der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet – insbesondere Daten von Kunden und Rechnungsempfängern des Kunden bei der Nutzung von Exportly und der Exportly-Stripe-Apps „Exportly DATEV-Export“ und „Exportly E-Rechnung“ –, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO. Er ist Bestandteil dieser AGB und gilt mit dem Vertragsschluss nach Ziffer 4 – also mit der Registrierung bzw. der Installation einer Exportly-Stripe-App – als vereinbart, ohne dass es einer gesonderten Unterzeichnung bedarf.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. Änderung der Rechtslage, Weiterentwicklung des Dienstes) erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen wird der Kunde in Textform (z. B. per E-Mail) informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf diese Folge wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs ist jede Partei berechtigt, den Vertrag zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu kündigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Stand: November 2026